Österreichische EU-Abgeordnete stimmen Pro-Atom, Hans-Peter Martin dagegen

Originalartikel: Atomticker.eu

Entgegen aller Beteuerungen konsequent für den Ausstieg aus der Atomkraft einzutreten, haben sich heute 8 Parlamentarier für die Verwendung von Kernenergie ausgesprochen. Dabei handelt es sich um alle 6 ÖVP-Abgeordneten (Karas, Becker, Köstinger, Pirker, Rübig und Seeber) sowie um Ewald Stadler (BZÖ) und Angelika Werthmann. Konkret stimmten sie dafür, dass Kernkraft ausdrücklich als eine Möglichkeit zur “emissionsarmen Stromerzeugung” in den den Parlamentsbericht des britischen Abgeordneten Chris Davies zum Fahrplan für eine wettbewerbsfähige CO2-arme Wirtschaft bis 2050 aufgenommen wird. Insgesamt stimmten 423 Parlamentarier dafür und 168 Abgeordnete dagegen (bei 24 Enthaltungen). Der unabhängige Abgeordnete Hans-Peter Martin stimmte selbstverständlich dagegen, Atomkraft als emissionsarme Energiequelle einzustufen. 

Die Atombefürworter setzten durch, den Textteil in dem die Kernkraft explizit als “emissionarme” Art der Stromerzeugung genannt wird, im Text zu belassen und stimmten dagegen, stattdessen von “emissionsarmer Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien” zu sprechen, wie in einem Änderungsantrag gefordert wurde. 

Konkret wurde über folgenden Text abgestimmt: 

“Das Europäische Parlament vertritt die Ansicht, dass die Mitgliedstaaten eine möglichst große Bandbreite an Möglichkeiten zur emissionsarmen Stromerzeugung (einschließlich erneuerbare Energiequellen, Kernkraft, Einsatz der Technologie zur Abscheidung und Speicherung von CO2 und nachhaltig erzeugte Biomasse) haben sollten und keine Möglichkeit von der Palette der verfügbaren Optionen ausgeschlossen werden sollte.” 

Die beiden FPÖ-Abgeordneten Andreas Mölzer und Franz Obermayr stimmten dafür, den Text ohne die enthaltene Klammer anzunehmen und sprachen sich nicht entschieden gegen Atomkraft aus, indem sie keine Möglichkeit der verfügbaren Optionen ausgeschlossen wissen wollten.

Links:

• Atomticker.eu: Österreichische EU-Abgeordnete stimmen Pro-Atom
• Citizen-Citoyen: Österreichische EU-Abgeordnete stimmen in Brüssel Pro-Atom
• Citizen-Citoyen: Rechtsradikale Le Pen (Vater + Tochter), FPÖ Mölzer und freischwebender Ehrenhauser für Atomkraft