Biographie von Dr. Hans-Peter Martin

Biographie von Dr. Hans-Peter Martin, dem unabhängigen Mitglied des Europäischen Parlaments, laut der Webseite des Österreichischen Parlaments:

Name: Hans-Peter Martin

Geb.: 11.08.1957, Bregenz
Beruf: Journalist und Buchautor

Politische Mandate

• Europäisches Parlament, SPÖ
  20.07.1999 – 19.07.2004
• Europäisches Parlament, MARTIN
  20.07.2004 –

Kommen bald 1 und 2 Euro-Scheine?

Originalartikel: HPMartin.net

Zwei neue parlamentarische Berichte 

Kommen bald 1 und 2 Euro-Scheine? 

Soeben wurde im Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europäischen Parlaments über zwei Berichte des unabhängigen EU-Abgeordneten Hans-Peter Martin abgestimmt. 

Martins Antrag, den Weg für 1 und 2-Euro-Scheine in Ergänzung zu den bisherigen Münzen zu öffnen, erhielt dabei eine deutliche Mehrheit. Beide Berichte, davon ein legislativer, wurden insgesamt ohne Gegenstimme angenommen. 

Die EU-Kommission ist nunmehr gefordert, eine entsprechende Folgenabschätzung zu den 1- und 2-Euroscheinen zu erstellen. Martin dazu: "Vorvergangene Woche schlug ich zwei Notprogramme für die großen Probleme der Finanzkrise vor (siehe OTS 0216 vom 16.11.2011). 

Jetzt ging es um den Euro in jener Form, wie ihn die Bürger in Händen halten. 1 und 2-Euro-Scheine werden vielerorts aus praktischen Gründen gewünscht. Die Europäische Zentralbank sollte diesem Bürgerwunsch entsprechen."

Meldung vom 29.11.2011

Heute dazu:

Antrag im EU-Parlament - Hans-Peter Martin will den 2-Euro-Schein 

Will er uns damit aus der Euro-Krise retten? Geht es nach dem "wilden" EU-Abgeordneten Hans-Peter Martin, soll es bald diese Banknote geben. Martin setzt sich jedenfalls dafür im EU-Parlament ein - und hat dabei einen Etappensieg erzielt. 

Martins Antrag, den Weg für 1 und 2-Euro-Scheine in Ergänzung zu den bisherigen Münzen zu öffnen, erhielt am Dienstag im Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europäischen Parlaments eine deutliche Mehrheit. 

"1 und 2-Euro-Scheine werden vielerorts aus praktischen Gründen gewünscht. Die Europäische Zentralbank sollte diesem Bürgerwunsch entsprechen", so Martin in einer Aussendung. 

Er sieht die EU-Kommission gefordert.

Wikipedia dazu:

Schon vor Einführung des Euro gab es Diskussionen um kleinere Stückelungen. Insbesondere Italien hatte sich für eine Ein-Euro-Banknote und eine Zwei-Euro-Banknote stark gemacht. Im Oktober 2003 kam es zu einem neuerlichen Vorstoß des italienischen Finanzministers Giulio Tremonti, der auch durch seinen österreichischen Amtskollegen Karl-Heinz Grasser unterstützt wurde. Der Gedanke war, die Menge der umlaufenden Münzen zu verringern und die Inflation zu senken, da viele Menschen den Wert von Gütern als zu gering einschätzen würden, solange sie mit Münzen bezahlen. Die Europäische Zentralbank, die allein über die Stückelung der Banknoten entscheidet, hatte im November 2004 nach Auswertung einer Studie beschlossen, eine Ein-Euro-Banknote nicht auszugeben. Die Forderung nach einer Banknote im Wert von zwei Euro wurde nach dieser Entscheidung nicht weiter verfolgt. 

Hingegen wurde in Deutschland viel mehr die Fünf-Euro-Münze vermisst, obwohl wertmäßig die Fünf-Euro-Banknote dem geläufigen Zehnmarkschein nahe kam. Möglicherweise spielte die Wertangabe 5 eine Rolle. denn der Fünfmarkschein spiele in täglichen Zahlungsverkehr gegenüber der Fünfmarkmünze nur eine untergeordnete Rolle. Ganz anders in Österreich, dessen Bewohner sich einfach nicht an die 20-Schilling-Münze gewöhnen wollten, und weiterhin den 20-Schilling-Schein gegenüber der Münze bevorzugten. So kam es dass der Zwanziger als Schein bis zum Schluss dominierte. 

Allgemein war festzustellen, dass Forderungen nach Banknoten mit niedrigem Nominalwert nur in Gegenden stark waren, wo vorher schon mit kleinen Scheinen bezahlt wurde – ganz unabhängig von der Höhe des Einkommens der betroffenen Personen und der dortigen Bevölkerung. Dies resultiert aus dem Wunsch nach Kontinuität. Die EZB kam jedoch zur Erkenntnis, dass eine Einführung von kleinen Banknoten aus ökonomischen Gründen nicht sinnvoll ist. 

Für jene die sich Banknoten mit niedrigerer Stückelung wünschen, besteht wieder Hoffnung, seit im Wirtschafts- und Währungsausschuss des EU-Parlaments am 29. November 2011 ein Bericht des Europaparlamentariers Hans-Peter Martinangenommen wurde, in dem der Autor die EU-Kommission auffordert, die Effekte einer Einführung von Ein- und Zwei-Euro-Banknoten neu zu untersuchen.[1] Dies ist ein erster Schritt für eine mögliche Einführung dieser Scheine.

Links:

• HPMartin.net:  Zwei neue parlamentarische Berichte
• Heute:  Antrag im EU-Parlament - Hans-Peter Martin will den 2-Euro-Schein 
• Wikipedia: Ein-Euro-Banknote

"Wir als politische Klasse haben versagt, auch in der Opposition, weil wir nicht genug Druck entfaltet haben. Jetzt sind die sogenannten "Märkte" dabei, die Demokratien auszuhebeln."

Originalartikel: HPMartin.net

Zwei Notprogramme für brennendes Haus Europa 

Gefahr einer Währungsreform steigt / Kommt der "Neuro"? / "Geldkrieg" muss gestoppt werden / Die "Märkte" dürfen nicht die Demokratie besiegen / Tempo zählt / Finanzpolitische EU-Übergangsregierung, dann neuer EU-Vertrag und Volksabstimmungen

Der unabhängige österreichische EU-Abgeordnete Hans-Peter Martin erklärte soeben in einer Grundsatzrede im Europäischen Parlament: 

"Wir sind Versager. Wir als politische Klasse haben versagt, auch in der Opposition, weil wir nicht genug Druck entfaltet haben. Jetzt sind die sogenannten "Märkte" dabei, die Demokratien auszuhebeln. Der "Geldkrieg" ist ausgebrochen, die Globalisierungsfalle ist zugeschnappt.

Die Gefahr einer Währungsreform steigt, mit weit reichenden finanziellen Verlusten für breite Bevölkerungskreise. Chefvolkswirte in großen internationalen Unternehmen halten einen "Neuro" als Nachfolger für den Euro bereits für realistisch, begrenzt auf einige erfolgreiche bisherige Euro-Staaten. Sogar in Österreich wächst die Sorge um die Staatsanleihen, da der Zinsabstand zu Deutschland ansteigt und die wichtigsten Banken gefährliche Osteuropa-Risiken angehäuft haben.  

In dieser dramatischen Situation brauchen wir zwei Notprogramme:

In einer Art Übergangsregierung müssen die EU-Kommission, Regierungsvertreter und das Europa-Parlament (in Sondersitzungen) viel schneller handeln als bisher. Das Tempo zählt. Die Finanzmärkte müssen endlich umfassend reguliert werden. Jedes Finanzprodukt, jeder Akteur und jedes Finanzinstitut muss erfasst und kontrolliert werden, wie dies die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel schon vor Jahren hier im Parlament gefordert hat.

Die Manipulationskraft der Rating-Agenturen ist politisch brechbar, eine Finanztransaktionssteuer auch nur auf EU-Ebene machbar. Die Banken müssen wieder in ihre Schranken gewiesen, Schattenbanken abgeschafft werden. Eine Trennung von "normalem" Bankgeschäft und Investmentbanken ist sinnvoll. "Too big to fail" ist kein Dogma, sondern das umkehrbare Ergebnis bisher falscher politischer Entscheidungen.

2) Neben dem finanzpolitischen Notprogramm bedarf es eines demokratie-politischen Not- und Rettungsprogammes. Natürlich erfordern die nötigen Finanzregulierungen eine Änderung des EU-Vertrages von Lissabon. Das ist die Chance in der Krise: Wir brauchen schnell einen umfassenden neuen Vertrag für eine neue Europäische Gemeinschaft. Das läßt sich bei vorhandenem politischen Willen binnen eines Jahres erreichen - wie eben nach Revolutionen auch verfassungsgebende Versammlungen schnell zu Ergebnissen kommen (müssen).

Ein Europa, das sich weltweit finanzpolitisch behauptet, kann und muss in so einem neuen Vertrag auch gleichzeitig die Subsidiarität leben, Entscheidungen also jeweils themengerecht nahe am Bürger treffen, Regionen stärken.

Dies ist kein Widerspruch, sondern Voraussetzung für eine ausgereifte Demokratie und die Akzeptanz bei den Bürgern. Denn das neue Europa kann nur funktionieren, wenn der neue Gemeinschaftsvertrag in Volksabstimmungen in den jeweiligen Staaten Mehrheiten findet. Nur so läßt sich das nunmehr notwendige finanzpolitische Notprogramm legitimieren und endlich eine kühne europäische Demokratie schaffen - mit entsprechender Gewaltenteilung. 

Wer nach einer Volksabstimmung nicht mitziehen will, dem wird es offenstehen, die Schlachten im Geldkrieg allein und nationalstaatlich zu führen."

Meldung vom 16.11.2011

Die Rede im Europaparlament als Video:

Links:

• HPMartin.net: Zwei Notprogramme für brennendes Haus Europa 
• Vorarlblog.at: Hans-Peter Martin: Zwei Notprogramme für Europa

Parlamentarische Anfrage Hans-Peter Martins zwingt Kommission zur Stellungnahme: "Das Ölembargo gegen Syrien ist wirksam"

Als Antwort auf eine parlamentarische Anfrage von Hans-Peter Martin äußert sich die Hohe Vertreterin für Außenpolitik der EU, Catherine Ashton, und zeigt auf wie effektiv das Ölembargo gegen Syrien ist. Ein Blogger hat Fragen und Antworten gegenübergestellt:

Die EU hat sich Ende letzten Jahres angesichts der bürgerkriegsähnlichen Zustände in Syrien - der seit Monaten andauenden Niederschlagung von Protesten mit Waffengewalt – auf ein Embargo für syrische Rohölprodukte geeinigt. Derzeit wird die Stadt Homs, Zentrum der Oppositionsbewegung, mit Panzern belagert und der Konflikt kostete schon mindestens 5400 bis 7000 Leben (EN). 

Als Antwort auf die parlamentarische Anfrage E-010619/2011 des EU-Abgeordneten Hans-Peter Martin hat die Hohe Vertreterin für Außenpolitik und Vizepräsidentin der EU-Kommission, Catherine Ashton, jetzt einen Bewertung der bisherigen Resultate des Embargos gegeben. 

Hier jeweils die Gegenüberstellung der Fragen Martins mit dem zugehörigen Teil der Antwort Ashtons

Der Blogpost ist auf Deutsch und auf Englisch verfügbar. Ein Bild des Beitrages:

Links:

• kdas.de: Bewertung der EU-Kommission: Das Ölembargo gegen Syrien ist wirksam
• kdas.de: European Commission: Embargo on Syrian Oil is effective
   

Österreichische EU-Abgeordnete stimmen Pro-Atom, Hans-Peter Martin dagegen

Originalartikel: Atomticker.eu

Entgegen aller Beteuerungen konsequent für den Ausstieg aus der Atomkraft einzutreten, haben sich heute 8 Parlamentarier für die Verwendung von Kernenergie ausgesprochen. Dabei handelt es sich um alle 6 ÖVP-Abgeordneten (Karas, Becker, Köstinger, Pirker, Rübig und Seeber) sowie um Ewald Stadler (BZÖ) und Angelika Werthmann. Konkret stimmten sie dafür, dass Kernkraft ausdrücklich als eine Möglichkeit zur “emissionsarmen Stromerzeugung” in den den Parlamentsbericht des britischen Abgeordneten Chris Davies zum Fahrplan für eine wettbewerbsfähige CO2-arme Wirtschaft bis 2050 aufgenommen wird. Insgesamt stimmten 423 Parlamentarier dafür und 168 Abgeordnete dagegen (bei 24 Enthaltungen). Der unabhängige Abgeordnete Hans-Peter Martin stimmte selbstverständlich dagegen, Atomkraft als emissionsarme Energiequelle einzustufen. 

Die Atombefürworter setzten durch, den Textteil in dem die Kernkraft explizit als “emissionarme” Art der Stromerzeugung genannt wird, im Text zu belassen und stimmten dagegen, stattdessen von “emissionsarmer Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien” zu sprechen, wie in einem Änderungsantrag gefordert wurde. 

Konkret wurde über folgenden Text abgestimmt: 

“Das Europäische Parlament vertritt die Ansicht, dass die Mitgliedstaaten eine möglichst große Bandbreite an Möglichkeiten zur emissionsarmen Stromerzeugung (einschließlich erneuerbare Energiequellen, Kernkraft, Einsatz der Technologie zur Abscheidung und Speicherung von CO2 und nachhaltig erzeugte Biomasse) haben sollten und keine Möglichkeit von der Palette der verfügbaren Optionen ausgeschlossen werden sollte.” 

Die beiden FPÖ-Abgeordneten Andreas Mölzer und Franz Obermayr stimmten dafür, den Text ohne die enthaltene Klammer anzunehmen und sprachen sich nicht entschieden gegen Atomkraft aus, indem sie keine Möglichkeit der verfügbaren Optionen ausgeschlossen wissen wollten.

Links:

• Atomticker.eu: Österreichische EU-Abgeordnete stimmen Pro-Atom
• Citizen-Citoyen: Österreichische EU-Abgeordnete stimmen in Brüssel Pro-Atom
• Citizen-Citoyen: Rechtsradikale Le Pen (Vater + Tochter), FPÖ Mölzer und freischwebender Ehrenhauser für Atomkraft

Krone: EU-Rebell Martin deckt die Vorstöße der AKW-Lobby auf

Artikel über HPMartin in der Krone:

Zum Jahrestag der Katastrophe von Fukushima fordern viele EU-Politiker vollmundig den Atomausstieg. "Tatsächlich hat sich Brüssel zur Hauptstadt der Atom-Lobby entwickelt", so EU-Rebell Hans-Peter Martin. Er will die Machenschaften via neuer Homepage aufzeigen.

Die neue Webseite heißt: "Das Brüsseler Atomnetzwerk – Wie die Atomlobby in Europas Hauptstadt tickt"

Der volle Krone-Artikel als Bild:

Links:

• http://www.hpmartin.net/atomticker/ oder
• http://www.atomticker.eu oder
• http://www.atomticker.at
• Krone: EU-Rebell Martin deckt die Vorstöße der AKW-Lobby auf
• Mittelpunkt Voralberg: Vorarlberger aktiv gegen die EU-Vorstöße der AKW-Lobby
• Citizen Citoyen: Das Brüsseler Atomnetzwerk – Wie die Atomlobby in Europas Hauptstadt tickt
• Vorarlblog: Das Brüsseler Atomnetzwerk – Wie die Atomlobby in Europas Hauptstadt tickt